Oktober 2020

Corona Virus und Vertragserfüllung - so vermeiden Sie unliebsame Überraschungen
Herfurth und Partner Rechtsanwaltsges.mbH 

Angesichts der unverändert aktuellen Ausbreitung des Coronavirus stellt sich für Unternehmen die Frage, ob dies die Leistungsverpflichtung bei Betroffenen beeinflussen kann, sie dadurch automatisch entfällt oder ob es besonderer Regelungen bedarf. Möglicherweise besteht aber auch weiterhin die Leistungsverpflichtung.

Grundsätzlich gilt, dass Verträge zu erfüllen sind. Vertragspartner sind an die Verträge gebunden und müssen diese erfüllen. Eine Kündigung ist nicht einfach so zulässig und kann auch Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. Um dem entgegen zu treten und vorzubeugen sollten in Verträge Klauseln zur höheren Gewalt aufgenommen werden. Diese legen dann fest, dass die Nichterfüllung aufgrund eines unvorhergesehenen oder unkontrollierbaren Ereignisses (= höhere Gewalt) bestimmte Folgen auslösen kann. Diese Folgen sind im Vertrag genauer zu regeln. Dazu könnte dann ein Haftungsausschluss für Ereignisse der höheren Gewalt zählen. Informieren Sie sich um unliebsame Überraschungen zu vermeiden.

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