31. Januar 2023
Chinas Plan zur nationalen Rechtsentwicklung - Beitrag jetzt auf Deutsch verfügbar
Die politischen Machtverhältnisse unter Präsident Xi haben in den letzten Jahren tiefgreifende Veränderungen im Rechtssystem angestoßen. Der vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) herausgegebene Plan zum Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in China für die Jahre 2020-2025 besagt, dass die Rechtsstaatlichkeit ein Kennzeichen des zivilisatorischen Fortschritts der Menschheit und eine grundlegende Form der Staatsführung ist. Sie ist auch ein ständiges Bestreben der Partei und des chinesischen Volkes. In ihrem ersten "Plan zum Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in China (2020-2025)" hat die chinesische Führung ihre Vision für ein kohärentes und echtes chinesisches Rechtssystem dargelegt. Die Formulierung "sozialistischer Rechtsstaat mit chinesischen Merkmalen" ist dabei der Schlüsselbegriff, und marxistisch-leninistische Rechtskonzepte bleiben die Grundlage.
Mit dieser Thematik beschäftigt sich eine Beitrag, welcher seitens unseres AWF Forums-Partners, der Rechtsanwaltskanzlei Herfurth und Partner, zur Verfügung gestellt wird. Insbesondere mit Verständnis für politische Begrifflichkeiten und deren vielschichtige Bedeutung ist es eine unverzichtbare Information für Unternehmen mit Interessen und Plänen in China. Der Beitrag ist nun auch auf Deutsch verfügbar.